In der Vergangenheit hat Samsung lange Patentkämpfe mit vielen konkurrierenden Technologieunternehmen, darunter Apple, geführt und war auch mit Untersuchungen durch Regierungsbehörden konfrontiert. Es ist nun klar, dass gegen ihn von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ermittelt wird.
Die US-amerikanische Kommission für internationalen Handel hat bestätigt, dass sie gegen Samsung wegen möglicher Patentverletzungen ermittelt. Gemeinsam mit ihm begann sie, die Unternehmen Qualcomm und TSMC zu untersuchen.
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Die Untersuchungen von Samsung, Qualcomm und TSMC betreffen einige der Halbleiter, integrierten Schaltkreise und Mobilgeräte, die diese Komponenten verwenden. Anlass für die Untersuchung des Technologieriesen war eine Beschwerde, die das New Yorker Unternehmen Daedalus Prime letzten Monat bei der Kommission eingereicht hatte.
Der Beschwerdeführer fordert die Kommission auf, eine Anordnung zu erlassen, die den Export und die Herstellung der relevanten Komponenten verbietet, die angeblich nicht näher bezeichnete Patente verletzen. Der Fall wird nun einem der Schiedsrichter des Gremiums zugewiesen, der eine Reihe von Anhörungen abhalten wird, um Beweise zu sammeln und zu entscheiden, ob eine Patentverletzung vorliegt oder nicht.
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Dieser Vorgang nimmt ziemlich viel Zeit in Anspruch. Es versteht sich wahrscheinlich von selbst, dass der koreanische Riese die Beschwerde nach besten Kräften bestreiten wird. Möglicherweise müssen wir mehrere Monate auf das Ergebnis der Untersuchung warten.
