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Nach der russischen Invasion in der Ukraine blockierte Putins Regime den Zugang der russischen Bevölkerung zu internationalen Plattformen wie Facebook und Instagram. Ein Moskauer Gericht bestätigte diese Entscheidung und entschied, dass Meta sich „extremistischer Aktivitäten“ schuldig gemacht habe. Allerdings ist WhatsApp weiterhin im Land tätig und von dem Verbot nicht betroffen. Das Gericht erwähnte, dass der Messenger nicht zur „öffentlichen Verbreitung von Informationen“ genutzt werden dürfe, wie die Agentur Reuters berichtete. 

Darüber hinaus hat die russische Zensurbehörde Roskomnadzor Meta von der Liste der Unternehmen gestrichen, die in Russland im Internet tätig sein dürfen, und sowohl Facebook als auch Instagram von der Liste der erlaubten sozialen Netzwerke gestrichen. Nachrichtenpublikationen in Russland sind außerdem gezwungen, Facebook und Instagram bei der Berichterstattung über sie als verbotene Unternehmen zu kennzeichnen und dürfen die Logos dieser sozialen Netzwerke nicht mehr verwenden.

Es ist unklar, ob Websites, die in irgendeiner Weise auf ihre Konten in diesen Netzwerken verlinken, ebenfalls haftbar gemacht werden, was insbesondere für E-Shops gilt. Allerdings zitierte die russische Nachrichtenagentur TASS einen Staatsanwalt mit den Worten, dass „Einzelpersonen nicht strafrechtlich verfolgt werden, nur weil sie die Dienste von Meta nutzen“. Menschenrechtsverteidiger sind sich dieses Versprechens jedoch nicht so sicher. Sie befürchten, dass jede öffentliche Zurschaustellung dieser „Symbole“ eine Geldstrafe oder bis zu fünfzehn Tage Gefängnis nach sich ziehen könnte.

Die Entscheidung, WhatsApp aus dem Verbot zu entfernen, ist ziemlich seltsam. Wie soll WhatsApp funktionsfähig bleiben, wenn Meta auf dem gesamten Territorium Russlands von der kommerziellen Aktivität ausgeschlossen ist? Angesichts der Tatsache, dass dies eine der beliebtesten Möglichkeiten der russischen Bevölkerung ist, mit Freunden und Familie zu kommunizieren, ist es möglich, dass das Gericht diese Entscheidung getroffen hat, um der Bevölkerung einige Zugeständnisse zu machen. Wenn Meta WhatsApp in Russland auf eigene Faust abschaltet, zeigt es dem Unternehmen, dass es das Unternehmen ist, das die Kommunikation zwischen russischen Bürgern verhindert, und dass es das Böse ist. 

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